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Allgemeine Geschäftsbedingungen §1 Allgemeines der Firma Mag. Martin Gogl, GOGL Sonnenschirme im weiteren immer Gogl Sonnenschirme genannt. Allen, auch künftigen Lieferungen und Leistungen, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware, jedoch frühestens mit der Bestätigung auf der Order Seite im Internet, die AGB's gelesen zu haben, gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der Firma Gogl Sonnenschirme bestätigt worden sind. Mit dieser Preisliste verlieren alle bisherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Für evtl. Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Im Falle von Datenverlusten haftet Gogl Sonnenschirme nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann Mag. Martin Gogl auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. Gogl Sonnenschirme haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei Gogl Sonnenschirme eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei Gogl Sonnenschirme. §2 Preis und Zahlungsbedingungen: Alle Preisangaben sind in Euro. Die Preise beziehen sich immer auf 1 Stück in der genannten Maßeinheit. Eventuelle Dekorationsstücke, die sich auf den Produktfotos befinden, sind nicht inbegriffen. Sollte sich bei Gogl Sonnenschirme ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behalten wir uns ein Recht zur Korrektur vor. Gogl Sonnenschirme wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder Gogl Sonnenschirme kann vom Vertrag zurücktreten. Für alle Lieferungen gilt Barzahlung bei Erhalt der Ware, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht aufgeführt wurden, werden gesondert berechnet. Die Rechnungen ist per Kreditkarte zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart. (Vorauskasse nach tel. Vereinbarung). Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die ältere Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Betreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto der Fa. Gogl Sonnenschirme gutgeschrieben worden ist oder Barzahlung erfolgte. Gleiches gilt für Kreditkarte. Wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt, ist Gogl Sonnenschirme zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Ankündigungen sämtliche Forderungen der Fa. Gogl Sonnenschirme gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn Gogl Sonnenschirme andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält Gogl Sonnenschirme weiter am Vertrag, ist sie berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Gogl Sonnenschirme steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist Gogl Sonnenschirme berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Betreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten. Gogl Sonnenschirme ist berechtigt, die Forderungen abzutreten. Gogl Sonnenschirme behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Bei Einbau in fremde Waren wird Gogl Sonnenschirme Miteigentümer an dem entstandenen Produkt im Verhältnis des Wertes, der durch die gelieferten Waren zu den mitverwendeten fremden Waren. Wird die von Gogl Sonnenschirme gelieferte Ware vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für Gogl Sonnenschirme . Bei Zahlungsverzug ist Gogl Sonnenschirme berechtigt, ohne Vorliegen entsprechender Titel oder Ermächtigungen nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betretung der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransportes trägt der Käufer in voller Höhe. §3 Lieferung und Lieferbedingungen: Die Bestellung wird in der Regel innerhalb 48 Stunden nach ihrem Eingang bearbeitet. Sollte eine sofortige Bearbeitung nicht möglich sein, so wird der Kunde sofort über den genauen Zeitpunkt der Bearbeitung informiert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Kreditkarte (Vorauskasse nach tel. Vereinbarung) und nur solange der Vorrat reicht. Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch Tatu Sonnenschirme. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener, rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von Gogl Sonnenschirme gegebenenfalls nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung/Teilleistung als selbständige Leistung. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Gogl Sonnenschirme ist im Falle von ihr nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerung berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von 2 Monaten hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bei Lieferverzug, den die Fa. Gogl Sonnenschirme zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzforderungen nur das Recht zum Rücktritt. Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so können wir uns vom Vertrag lösen und brauchen die versprochene Leistung nicht zu erbringen. §4 Versendung und Gefahrenübertrag: Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Gogl Sonnenschirme oder den Lieferanten von Gogl Sonnenschirme verlassen hat. Bei Sendungen an Gogl Sonnenschirme trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zu Eintreffen der Ware bei Gogl Sonnenschirme, Bad Vöslau, sowie die gesamten Transportkosten. §5 Widerrufsrecht: Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von Gogl Sonnenschirme durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrecht des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Gogl Sonnenschirme zunächst ein schwebend unwirksames Vertragsverhältnis zustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten von Gogl Sonnenschirme, es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40,-- beträgt. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware erhalten. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder der Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an Gogl Sonnenschirme ab Eingang der Ware sendet. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an Gogl Sonnenschirme zu senden. Auch in diesem Fall ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend beschrieben, verpflichtet. • Brief/Paket: Gogl Sonnenschirme, Anzengruberstr. 6, 2540 Bad Vöslau • Tel.: +43 (0)2252 / 251395 • Fax: +43 (0)2252 / 251415 Das Widerrufsrecht besteht nicht für Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen: 1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, z.B. Sonnenschirme mit für den Kunden angefertigte Decken, solange sie den bestätigten Aufträgen entsprechen. 2. Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.; siehe auch Fernabsatzgesetz und Versandhandelsrecht §6 Angebot und Vertragsabschluss: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Maße, Zeichnungen und Abbildungen sind unverbindlich. Verbesserungen, oder Änderungen der Leistung sind zulässig soweit der Käufer unter Berücksichtigung der Interessen der Firma Gogl Sonnenschirme zumutbar sind. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen und versichert, volljährig zu sein. Die Farben in den Farbtabellen sind Symbolfarben, Abweichungen können aufgrund der Darstellung im Internet auftreten, werden aber als Rücktrittsgrund nicht anerkannt. §7 Garantie: Die Gewährleistung beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 6 Monate, es sei denn, es wurde vertraglich, schriftlich, anders geregelt. Ausgenommen davon sind Sturmschäden bei Sonnenschirmen. Die Garantie betrifft das Schirmgestell, die Decke ist davon ausgenommen. Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen der Fa. Gogl Sonnenschirme nicht befolgt, Änderungen an der Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt die Gewährleistung. Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. Ein Garantieanspruch oder ein etwaiger Mangel muss Gogl Sonnenschirme unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden, da ansonsten die Gewährleistung erlischt. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Eine Haftung durch normale Abnutzung wird ausgeschlossen. Bei Direktservice (Garantiefall) durch andere Serviceanbieter verpflichtet sich der Käufer, den Mangel bei der entsprechenden Firma auf eigene Kosten beheben zu lassen. Auf Restposten und Sonderangebote geben wir 3 Monate Garantie. §8 Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir machen auch erweiterten Eigentumsvorbehalt geltend. §9 Sonstige Schadensersatzansprüche: Für diese Geschäftsbedingungen sowie für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Gogl Sonnenschirme und dem Käufer gilt das Recht der Republik Österreich als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, werden ausgeschlossen. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne der HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird Bad Vöslau als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittel oder unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. §10 Gerichtsstand: Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bad Vöslau. §11 Informationspflichten: Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kreditkartennummer ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden nach Abschluss des Vertrages innerhalb von 48 Stunden ( bei Werktagen) eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich unter: office@sonnenschirme.at zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 48 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. Wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen. GOGL Sonnenschirme
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